"Amtliche Werke sind gemäß § 5 UrhG vom Urheberrechtsschutz ausgenommen. Allerdings definiert das UrhG den Begriff des amtlichen Werkes nicht, und die Reichweite der Vorschrift ist trotz umfangreicher Kasuistik problematisch. Umstritten ist insbesondere, ob Werke privater Urheber als amtliche Werke gemeinfrei werden können, und ob § 5 UrhG analog auf Weiterlesen
Erfasst von Michaela Voigt am 22. September 2011 - 15:16
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Europäisches Parlament; Europäischer Rat
Die sog. InfoSoc-Richtlinie, welche am 22.05.2001 verabschiedet wurde und am 22.06.2001 in Kraft trat, bildet den Ausgangspunkt für maßgebliche Novellierung der europäischen Urheberrechtsgesetze. In Deutschland wurde die Richtlinie mit dem 1. Korb (2003) und 2. Korb (2008) umgesetzt; der 3. Korb steht im Herbst 2011 noch aus.
Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat sich für ein kommendes Leistungsschutzrecht für Presseverleger ausgesprochen, so zu lesen bei Heise. Weiterlesen
Bezüge
Internetadresse:
Beitrag bei Heise "DIHK spricht sich vorsichtig für neues Leistungsschutzrecht aus"
DIHK: "Eckpunktepapier zu Fragen der digitalen Welt" [pdf]
(1) § 95d Abs. 1 ist auf alle ab dem 1. Dezember 2003 neu in den Verkehr gebrachten Werke und anderen Schutzgegenstände anzuwenden.
(2) Die Vorschrift dieses Gesetzes über die Schutzdauer für Hersteller von Tonträgern in der ab dem 13. September 2003 geltenden Fassung ist auch auf verwandte Schutzrechte anzuwenden, deren Schutz am 22. Dezember 2002 noch nicht erloschen ist.
(3) Lebt nach Absatz 2 der Schutz eines Tonträgers wieder auf, so stehen die wiederauflebenden Rechte dem Hersteller des Tonträgers zu. Weiterlesen
