EU Direktive 2001/29/EC - Directive on the Harmonization of certain aspects of copyright and related rights in the information society

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Joerg Braun kommentiert und kontextualisiert die Ankündigung eines Gesetzentwurfes für ein überarbeitetes Urheberrecht im Rahmen des Dritten Korbs.

Brief, wie abgesendet [PDF]

Offener Brief an die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel: Wir brauchen ein ,,bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht".

Verehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Frau Dr. Merkel, Weiterlesen

Die sog. InfoSoc-Richtlinie, welche am 22.05.2001 verabschiedet wurde und am 22.06.2001 in Kraft trat, bildet den Ausgangspunkt für maßgebliche Novellierung der europäischen Urheberrechtsgesetze. In Deutschland wurde die Richtlinie mit dem 1. Korb (2003) und 2. Korb (2008) umgesetzt; der 3. Korb steht im Herbst 2011 noch aus.

Gliederung der Richtlinie:

Beweggründe 1-61 (S. 1-6 im pdf) Weiterlesen

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"Wann für Drucker und PCs eine Geräteabgabe gezahlt werden muss, ist schon länger ein juristischer Zankapfel. Das aktuelle Verfahren hat der BGH erst einmal ausgesetzt, um dem Gerichtshof der Europäischen Union einige Fragen vorzulegen, etwa ob überhaupt "Vervielfältigungen" vorliegen. Die rechtlichen Folgen werden sich  allerdings in Grenzen halten, meint André Niedostadek.