Bundesrat (DE)

Volltext:

Brief an die MdB

Korrekturchance des Parlaments: Aktionsbündnis ,,Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" appelliert an die Mitglieder des Deutschen Bundestags, die für Bildung und Wissenschaft fatale Verknappungspolitik der Bundesregierung nicht mitzumachen. Weiterlesen

Brief, wie abgesendet [PDF]

Offener Brief an die Bundeskanzlerin Frau Dr. Merkel: Wir brauchen ein ,,bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht".

Verehrte Frau Bundeskanzlerin, sehr geehrte Frau Dr. Merkel, Weiterlesen

Kurze Meldung (297 Wörter) zur Sitzung des Bundesrats vom 21.09.2007 auf dem sich dieser für einen Dritten Korb der Urheberrechtsreform aussprach. In dieser wird explizit zitiert:

"Die Regierung müsse "einen klaren Rechtsrahmen für ein Zweitveröffentlichungsrecht für Urheber von wissenschaftlichen Beiträgen" schaffen."

Volltext des Gesetzentwurfes "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft / Gesetzentwurf der Bundesregierung" (Zweiter Korb) vom 15.06.2006

Teaser:

"Im Zuge der andauernden Überarbeitung des Urheberrechtsgesetzes wurde die Gültigkeit des Paragrafen 52a, der Ausnahmen für Unterrichtszwecke vorsieht, bis Ende 2008 verlängert. Der Bundestag ist damit der Empfehlung des Rechtsausschusses gefolgt."

"Das Deutsche Studentenwerk bittet das Bundesministerium der Justiz, die dargestellten Positionen bei der Erstellung des Referentenentwurfs zu berücksichtigen."

In der Stellungnahme vom Juli 2009 findet die Auseinandersetzung mit folgenden Paragraphen und den hier - aus Sicht des DSW - notwendigen Änderungen im deutschen UrhG statt: Weiterlesen

Die Drucksache 582/07 (Beschluss) des Bundesrates vom 21.09.2007 ist eines der urheberrechtspolitischen Schlüsseldokumente in der Vorbereitung des Dritten Korbs. In dieser Entschließung werden die urheberrechtlichen Themenfelder umrissen, für die der Bundesrat Handlungsbedarf sieht.