"Eine Abmahnung ist die formale Aufforderung einer Person an eine andere Person, eine bestimmte Handlung künftig zu unterlassen oder vorzunehmen." - (Wikipedia, Eintrag zum Stichwort Abmahnung)
Dies geht aus dem Bericht "Fremdes Foto auf der Facebook-Pinnwand? -Abmahnung Ahoi!" des Internetportals "Recht am Bild" vom 10.04.2012 hervor. Publik gemacht hat den ersten Fall, in dem Facebook-NutzerInnen für rechtswidrige Posts auf ihrer Pinnwand bzw. Weiterlesen
Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen macht auf betrügerische Abmahnschreiben wegen angeblich illegalen Download aufmerksam. Hier zu dem Beitrag vom 02.04.2012 und weiteren Materialien der Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen.
Es handelt sich um die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Burkhard Lischka, Martin Dörmann, Sebastian Edathy sowie weiterer Abgeordneter der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages.
Vorbemerkung der Bundesregierung zu der Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion:
"Die der Bundesregierung gestellten Fragen betreffen unterschiedliche urheberrechtliche Themen. Wegen des inhaltlichen Zusammenhangs sollen die Fragen nachfolgend nicht einzeln, sondern nach Themenkomplexen zusammengefasst beantwortet werden." Weiterlesen
Das OLG Köln hat entschieden, dass sich Abmahnungen und Unterlassungserklärungen nur gegen die konkreten einzelnen Urheberrechtsverstöße von Verbrauchern (etwa bei Tauschbörsen) richten dürfen. Ein Buchverlag darf demnach nicht mit einer vorformulierten Unterlassungserklärung verlangen, dass der Verbraucher die Bereitstellung sämtlicher Werke des Verlages im Internet unterlässt. Tut der Verlag dies dennoch, hat er die Kosten der gerichtlichen einstweiligen Verfügung zu tragen. Weiterlesen
Links zum Thema:
Beschluss des OLG Köln (Volltext als pdf-Dokument)
Erfasst von Ben Kaden am 17. Dezember 2010 - 23:14
(1) Der Verletzte soll den Verletzer vor Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Unterlassung abmahnen und ihm Gelegenheit geben, den Streit durch Abgabe einer mit einer angemessenen Vertragsstrafe bewehrten Unterlassungsverpflichtung beizulegen. Weiterlesen
Die beiden Rechtsanwälte Jörg Faustmann und Gabriel Ramsperger erläutern in einem kompakten Aufsatz die gesetzlichen Voraussetzungen, damit sich NutzerInnen auf die Deckelung der Abmahnkosten (100 Euro) nach § 97a Abs. 2 UrhG berufen können. Erste Leitlinien für die Anwendbarkeit zeichnen sich dabei vor allem auch durch die in dem Beitrag gesammelte Rechtsprechung ab, die zu dem neu eingeführten § 97a Abs. 2 UrhG bisher ergangen ist.
Die gesetzlichen Anwendungsvoraussetzungen sind: Weiterlesen
Viele Eltern, ErzieherInnen, LehrerInnen und ChorleiterInnen denken an „Abzocke“, wenn Kindergärten und Schulen für das Notenkopieren von Weihnachtsliedern von der GEMA zur Kasse gebeten werden. Tatsächlich sind die aktuellen Hinweise der Verwertungsgesellschaften insbesondere aber zutreffend, so zum Beispiel im GEMA Blog: Weiterlesen
OLG Hamburg, Urteil vom 29. September 2010 - 5 U 9/09
Videoplattformen wie Sevenload.de machen sich nicht fremde Inhalte zu eigen (auch nicht nach Maßgabe der Chefkoch-Entscheidung des BGH, 2010, 616). Sie sind auch nicht Störer, da sie nicht verpflichtet sind, bei sehr hohen Datenmengen proaktiv eine Prüfung auf Rechtsverletzungen vorzunehmen. Es reicht vielmehr aus, auf Abmahnung die streitgegenständlichen Videos unverzüglich zu sperren.
