"Vielleicht kommt jetzt Bewegung in die zuletzt hitzig geführte Debatte ums Urheberrecht. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger plant eine Initiative, um die derzeit gültigen Regeln zu überarbeiten."
Es gibt den Dritten Korb betreffend eine kleine Neuigkeit aus dem Bundesministerium der Justiz (BMJ), die freilich vor allem das bestätigt, was zu vermuten war:
„Den bereits mehrfach angekündigten Entwurf für einen "Dritten Korb", mit dem das Urheberrecht an die Informationsgesellschaft angepasst werden soll, hat das Justizministerium eigenen Angaben nach noch immer nicht fertig.“ Weiterlesen
Bezüge
Internetadresse:
Meldung bei heise online: Justizministerium lehnt Kulturflatrate nicht mehr rundweg ab
In dieser Kleinen Anfrage wendet sich die SPD-Bundestagsfraktion mit 35 Fragen an die Bundesregierung, um mehr über den Stand des Gesetzänderungsverfahrens zum UrhG zu erfahren.
Es handelt sich um die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Burkhard Lischka, Martin Dörmann, Sebastian Edathy sowie weiterer Abgeordneter der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages.
Vorbemerkung der Bundesregierung zu der Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion:
"Die der Bundesregierung gestellten Fragen betreffen unterschiedliche urheberrechtliche Themen. Wegen des inhaltlichen Zusammenhangs sollen die Fragen nachfolgend nicht einzeln, sondern nach Themenkomplexen zusammengefasst beantwortet werden." Weiterlesen
Plenarprotokoll zur 120.Sitzung des 17. Deutschen Bundestags am 07.07.2011, enthält
"Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Petra Sitte, Halina Wawzyniak, Agnes Alpers, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE Die Chancen der Digitalisierung erschließen – Urheberrecht umfassend modernisieren" (14101-14107)
Nach der Debatte wurde der Antrag Drucksache 17/6341 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse verwiesen.
Dokumentation der 120. Sitzung des Deutschen Bundestags vom 07.Juli 2011 in der ein Antrag der Partei Die LINKE zur Urheberrechtsreform diskutiert wurde.
