TMG

Dies geht aus dem Bericht "Fremdes Foto auf der Facebook-Pinnwand? -Abmahnung Ahoi!" des Internetportals "Recht am Bild" vom 10.04.2012 hervor. Publik gemacht hat den ersten Fall, in dem Facebook-NutzerInnen für rechtswidrige Posts auf ihrer Pinnwand bzw. Weiterlesen

AG Hamburg, Urteil vom 27.09.2010 - 36A C 375/09

Es ist eine Urheberrechtsverletzung, wenn urheberrechtlich geschützte Texte oder Bilder mit Hilfe von RSS-Feeds auf einer Internetseite angezeigt werden.

OLG Hamburg, Urteil vom 29. September 2010 - 5 U 9/09

Videoplattformen wie Sevenload.de machen sich nicht fremde Inhalte zu eigen (auch nicht nach Maßgabe der Chefkoch-Entscheidung des BGH, 2010, 616). Sie sind auch nicht Störer, da sie nicht verpflichtet sind, bei sehr hohen Datenmengen proaktiv eine Prüfung auf Rechtsverletzungen vorzunehmen. Es reicht vielmehr aus, auf Abmahnung die streitgegenständlichen Videos unverzüglich zu sperren.