Abstract:
"Der Deutsche Bibliotheksverband (DBV) fordert die Einführung einer allgemeinen Wissenschaftsschranke im Urheberrecht. Eine einheitliche allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke mit einer pauschalen Regelung zur Nutzung von Werken im digitalen Zeitalter sollte nach Überzeugung des Deutschen Bibliotheksverbandes die bisherigen einzelnen Schrankenparagrafen ergänzen und ersetzen. In zahlreichen Ausführungen hinkt das derzeit geltende deutsche Recht deutlich der digitalen Welt und der gängigen Praxis hinterher."
"Seit Jahren fordern Wissenschafts- und Bildungsorganisationen, die gesetzliche Erlaubnis, Inhalte unter bestimmten Voraussetzungen für Unterrichts- und Forschungszwecke online zu stellen, zu entfristen. Immer wieder hat der Gesetzgeber das abgelehnt. Nun empfiehlt Justizminister Heiko Maas, die Regelung dauerhaft zu etablieren. Das geht aus einem Bericht des Ministeriums hervor, der iRights.info vorliegt. Die Debatte über eine allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke soll dies keineswegs beenden – im Gegenteil."
"Der halbherzige Regierungsentwurf für eine Neuregelung zu verwaisten Werken und zum Zweitveröffentlichungsrecht für WissenschaftlerInnen enthält keine wirklich sinnvollen Verbesserungen."
