Sebastian Edathy

In dieser Kleinen Anfrage wendet sich die SPD-Bundestagsfraktion mit 35 Fragen an die Bundesregierung, um mehr über den Stand des Gesetzänderungsverfahrens zum UrhG zu erfahren.

Vorbemerkung: Weiterlesen

Es handelt sich um die Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Burkhard Lischka, Martin Dörmann, Sebastian Edathy sowie weiterer Abgeordneter der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages.

Vorbemerkung der Bundesregierung zu der Kleinen Anfrage der SPD-Fraktion:

"Die der Bundesregierung gestellten Fragen betreffen unterschiedliche urheberrechtliche Themen. Wegen des  inhaltlichen Zusammenhangs sollen die Fragen nachfolgend nicht einzeln, sondern nach Themenkomplexen zusammengefasst beantwortet werden." Weiterlesen

Bezüge

Gesetzesbezug (Node): 

UrhG § 32a Weitere Beteiligung des Urhebers

UrhG § 52a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung

UrhG § 52b Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven

UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch

UrhG § 53a Kopienversand auf Bestellung

UrhG § 87 Sendeunternehmen

UrhG § 97a Abmahnung

Bezug auf andere Publikation: 

Vorschlag für BESCHLUSS DES RATES über den Abschluss des Handelsübereinkommens zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten, Australien, Kanada, Japan, der Republik Korea, den Vereinigten Mexika

Modernes und zukunftsfähiges Urheberrecht - Stand "Dritter Korb" Urheberrecht (Kleine Anfrage)

Internet-Referenz

Volltext Internetadresse: 

Vorabfassung - Volltext als PDF

Entwurf der SPD-Bundestagsfraktion für die Paragraphen § 13d und 13e UrhWG de lege ferenda.