Verfassungsrecht

ACTA's Constitutional Problem: The Treaty That Is Not a Treaty (Or An Executive Agreement)

Erfasst von iuwis-Redaktion am 6. Februar 2012 - 21:42
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Flynn, Sean
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Berichte/Gutachten
Sprache der Publikation: 
Englisch
Erscheinungsdatum: 
1. März 2011
Erscheinungsjahr: 
2011
Erscheinungsort: 
Washington, DC
Verlag: 
American University Washington College of Law
Erschienen in: 
PIJIP Research Paper
Band/Heft/Nummer: 
19
Umfang: 
26 Seiten

Abstract:

The planned entry of the U.S. into the Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) poses a unique Constitutional problem. The problem is that the President lacks constitutional authority to bind the U.S. to the agreement without congressional consent; but that lack of authority may not prevent the U.S. from being bound to the agreement under international law. If the administration succeeds in its plan, ACTA may be a binding international treaty (under international law) that is not a treaty (under U.S. Constitutional law).

Internet-Referenz
Internetadresse: 
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Die Neuordnung der urheberrechtlichen Schranken im digitalen Umfeld

Erfasst von iuwis-Redaktion am 8. Dezember 2011 - 15:00
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Poeppel, Jan
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Hochschulschrift
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
2005
Erscheinungsort: 
Göttingen
Verlag: 
V und R Unipress
Erschienen in: 
Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht
Band/Heft/Nummer: 
11
Umfang: 
557 Seiten
ISBN/ISSN: 
3-89971-226-9

Verlagsinformationen: Weiterlesen

Bezüge
Gesetzesbezug (Node): 
GG § 14 Artikel 14
UrhG § 6 Veröffentlichte und erschienene Werke
UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht
UrhG § 45 Rechtspflege und öffentliche Sicherheit
UrhG § 45a Behinderte Menschen
UrhG § 46 Sammlungen für Kirchen-, Schul- oder Unterrichtsgebrauch
UrhG § 47 Schulfunksendungen
UrhG § 48 Öffentliche Reden
UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
UrhG § 50 Berichterstattung über Tagesereignisse
UrhG § 51 Zitate
UrhG § 52 Öffentliche Wiedergabe
UrhG § 52a Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung
UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
UrhG § 54 Vergütungspflicht
UrhG § 54a Vergütungshöhe
UrhG § 55 Vervielfältigung durch Sendeunternehmen
UrhG § 56 Vervielfältigung und öffentliche Wiedergabe in Geschäftsbetrieben
UrhG § 57 Unwesentliches Beiwerk
UrhG § 58 Werke in Ausstellungen, öffentlichem Verkauf und öffentlich zugänglichen Einrichtungen
UrhG § 59 Werke an öffentlichen Plätzen
UrhG § 60 Bildnisse
UrhG § 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
UrhG § 69e Dekompilierung
Internet-Referenz
Internetadresse: 
Datensatz zum Titel bei der DNB
Inhaltsverzeichnis als PDF bei der DNB
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Zum Urheberrechtschutz und Geschmacksmusterschutz von Postwertzeichen - Teil II

Erfasst von iuwis-Redaktion am 29. November 2011 - 18:17
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Schricker, Gerhard
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitschriftenaufsatz
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
1991
Erschienen in: 
GRUR
Erschienen in Publikation: 
GRUR - Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht
Band/Heft/Nummer: 
9
Seiten von-bis: 
645-656
Bezüge
Gesetzesbezug (Node): 
UrhG § 5 Amtliche Werke
Verwandte Publikation: 
Zum Urheberrechtsschutz und Geschacksmusterschutz von Postwertzeichen - Teil I
Internet-Referenz
Volltext Internetadresse: 
Volltext bei http://beck-online.beck.de (für Abonnenten)
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Das Urheberrecht im Spannungsfeld zwischen Grundrechten und Fortschritt

Erfasst von iuwis-Redaktion am 4. November 2011 - 17:17
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Kleinz, Torsten
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
4. November 2011
Erscheinungsjahr: 
2011
Erschienen in: 
heise online
Internet-Referenz
Volltext Internetadresse: 
Volltext bei heise.de
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Urheberrecht und Privatgebrauch

Erfasst von iuwis-Redaktion am 2. November 2011 - 16:29
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Lauber-Rönsberg, Anne
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Eine rechtsvergleichende Untersuchung des deutschen und des britischen Rechts
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Hochschulschrift
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
2011
Erscheinungsort: 
Baden-Baden
Verlag: 
Nomos
Erschienen in: 
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht
Erschienen in Publikation: 
Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht (Schriftenreihe)
Umfang: 
385 Seiten
ISBN/ISSN: 
978-3-8329-6582-2

Klappentext: Weiterlesen

Bezüge
Gesetzesbezug (Node): 
GG § 5 Artikel 5
GG § 14 Artikel 14
UrhG § 15 Allgemeines
UrhG § 16 Vervielfältigungsrecht
UrhG § 53 Vervielfältigungen zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch
UrhG § 54 Vergütungspflicht
UrhG § 55a Benutzung eines Datenbankwerkes
UrhG § 69c Zustimmungsbedürftige Handlungen
UrhG § 69d Ausnahmen von den zustimmungsbedürftigen Handlungen
UrhG § 95a Schutz technischer Maßnahmen
UrhG § 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
UrhG § 101 Anspruch auf Auskunft
Internet-Referenz
Internetadresse: 
Datensatz bei der DNB
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Urheberrechtsdurchsetzung und Internet

Erfasst von iuwis-Redaktion am 28. Oktober 2011 - 14:42
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Hennemann, Moritz
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Hochschulschrift
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
2011
Erscheinungsort: 
Baden-Baden
Verlag: 
Nomos
Erschienen in: 
Schriften zum Medien- und Informationsrecht
Band/Heft/Nummer: 
1
Umfang: 
390 Seiten
ISBN/ISSN: 
978-3-8329-6870-0

Klappentext:

"Die mangelnde Durchsetzung von Urheberrechten im Internet ist ein ungelöstes Problem. Internetsperren und Kulturflatrate werden in diesem Zusammenhang als zukunftstaugliche Lösungsmodelle gepriesen. Hiermit verbunden sind zumeist gegensätzliche Auffassungen über die Zukunft des Urheberrechts. Weiterlesen

Bezüge
Gesetzesbezug (Node): 
UrhG § 95a Schutz technischer Maßnahmen
UrhG § 95b Durchsetzung von Schrankenbestimmungen
UrhG § 95c Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
UrhG § 95d Kennzeichnungspflicht [01.09.2004]
UrhG § 97 Anspruch auf Unterlassung und Schadensersatz
UrhG § 104 Rechtsweg
UrhG § 105 Gerichte für Urheberrechtsstreitsachen
GG § 14 Artikel 14
Internet-Referenz
Internetadresse: 
Inhaltsverzeichnis (PDF) bei der DNB
Seite zum Dokument bei www.nomos-shop.de
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Urheberrecht und Verfassung - 5. Kölner Mediensymposium

Erfasst von iuwis-Redaktion am 27. Oktober 2011 - 23:00
03.11.2011 18:00
Titel: 
Urheberrecht und Verfassung - 5. Kölner Mediensymposium
Basisinformationen
Terminbeschreibung: 

Ankündigungstext:
"Das Internet stellt unsere Rechtsordnung und damit auch Gesetzgebung und Rechtsprechung vor große Herausforderungen. Vor allem das Geistige Eigentum und das Urheberrecht stehen im Fokus der Diskussion. Aufgrund der Digitalisierung wären Immaterialgüter nicht mehr mit dem materiellen Eigentum und dessen Ausgestaltung vergleichbar. Es bedürfe daher einer Neujustierung des urheberrechtlichen Interessenausgleichs und der Nutzer müsse mehr in das Zentrum des Urheberrechts gestellt werden. Muss es nun für die analoge und die digitale Welt zwei unterschiedliche Rechtsordnungen geben?

Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner aktuellen Rechtsprechung zum Urheberrecht klar Stellung bezogen. Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die zugrunde liegenden Fragen, die die Vergütungspflicht digitaler Kopien von Druckern und Plottern betreffen, im Juli 2011 vorgelegt.

Im Rahmen des Symposiums werden die verfassungsrechtlichen Möglichkeiten und Grenzen im Urheberrecht diskutiert. Moderiert wird die Veranstaltung von Dr. Reinhard Müller (FAZ).

Das Kölner Mediensymposium findet in diesem Jahr in Kooperation mit der Deutschen Gesellschaft für Gesetzgebung statt."

URL: 
Einladung als PDF
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Zur akademischen Freiheit

Erfasst von iuwis-Redaktion am 19. Oktober 2011 - 14:37
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Gelinsky, Katja
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Wissensschutz in der amerikanischen Verfassung
Titelzusatz: 
Geisteswissenschaften
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitungsartikel
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
19. Oktober 2011
Erscheinungsjahr: 
2011
Erscheinungsort: 
Frankfurt/Main
Erschienen in: 
Frankfurter Allgemeine Zeitung
Seiten von-bis: 
N 3

Katja Gelinsky referiert Positionen des Verfassungsrechtlers Robert Post zur Frage akademischer Freiheit im Zusammenhang mit dem First Amendment der US-Verfassung.

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Frage 23: Alternativen zu unabdingbarem Zweitveröffentlichungsrecht

Erfasst von iuwis-Redaktion am 25. Juli 2011 - 14:04
Gibt es gleichwertige Alternativen zu einem unabdingbaren Zweitveröffentlichungsrecht im UrhG? Kann das Ziel nicht bereits durch Auflagen bei der Vergabe von Fördermitteln erreicht werden?

Im Unterschied zu Zuwendungsauflagen bei der Fördermittelvergabe, die eine Bereitstellung von Forschungsergebnissen im Open Access zwingend vorschreiben, würde die Verankerung eines unabdingbaren Zweitveröffentlichungsrechts im UrhG den Urhebern lediglich eine Möglichkeit dazu einräumen. Weiterlesen

Verknüpfte Publikation: 
Frequently asked Questions zu Open Access und Zweitveröffentlichungsrecht (FAQ)
Internetadresse: 
Allianzinitiative: FAQ zu Open Access und Zweitveröffentlichungsrecht [pdf]
SHERPA/RoMEO
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