Untenstehend sind die Links der derzeit verfügbaren Stellungnahmen zur Anfrage des Bundesministeriums der Justiz vom 19. Februar 2009 in Vorbereitung eines so genannten "Dritten Korbs" zum Urheberrecht gesammelt. Eventuelle weitere Stellungnahmen werden ergänzt:
- Aktionsbündnis "Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft" (PDF), 13.06.2009Weiterlesen
Erfasst von Ben Kaden am 12. November 2010 - 17:04
VerfasserIn / HerausgeberIn:
Gehring, Robert A.
Teaser:
"Im Zuge der andauernden Überarbeitung des Urheberrechtsgesetzes wurde die Gültigkeit des Paragrafen 52a, der Ausnahmen für Unterrichtszwecke vorsieht, bis Ende 2008 verlängert. Der Bundestag ist damit der Empfehlung des Rechtsausschusses gefolgt."
Benno H. Pöppelmann (Justiziar des DJV) legt die Stellungnahme des DJV zum Entwurf der Bundesregierung Zweiten Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft vor.
Auf die einleitende Problemerörterung folgt die dezidierte Auseinandersetzung mit einzelnen Paragraphen: § 20b, § 27, § 31 (4), § 31a, § 32c, § 49, § 53, § 54 ff, § 63a, § 88, § 89, § 97, § 137l sowie mit vorgeschlagenen Änderungen im UrhWG.
Vor dem Hintergrund der Kritik des Bundesrates an den Änderungen des Urheberrechtsgesetzes im Zuge des Zweiten Korbes positioniert sich die Lobbygruppe Initiative Urheberrecht hierzu. Bemängelt werden in der Pressemitteilung v.a. die geplanten Änderungen zur Privatkopie und zur Vergütung bzw. Vergütungspflicht.
Die Initiative Urheberrecht fordert die Mitglieder des Bundestages dazu auf, die Änderungen des Urheberrechtsgesetzes weiter zu erwägen:Weiterlesen
Das Posting enthält eine Rundmail des Aktionsbündnis' “Urheberrecht fuer Bildung und Wissenschaft” an die Unterzeichner der Göttinger Erklärung in der es zum Protest gegen den Zweiten Korb aufruft, da es in der Beschlussfassung nach Meinung des Aktionsbündnis die Belange eines “bildungs- und wissenschaftsfreundliches Urheberrecht” verfehlt.
