Auskunftsanspruch

Änderungsvertrag zur Abgeltung urheberrechtlicher Ansprüche für den Direktversand von Kopien durch der Öffentlichkeit zugängliche Einrichtungen nach § 53a UrhG

Erfasst von Michaela Voigt am 16. November 2011 - 16:21
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
[N.N.]
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Gesamtvertrag "Kopienversand"
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
2010
Umfang: 
7 Seiten

Vertragspartner

Bundesrepublik Deutschland
Land Baden-Württemberg,
Freistaat Bayern,
Berlin,
Land Brandenburg,
Freie Hansestadt Bremen
Freie und Hansestadt Hamburg
Land Hessen
Land Mecklenburg-Vorpommern
Land Niedersachsen
Land Nordrhein-Westfalen
Land Rheinland-Pfalz
Saarland
Freistaat Sachsen
Land Sachsen-Anhalt
Land Schleswig-Holstein
Freistaat Thüringen,

UND Weiterlesen

Bezüge
Gesetzesbezug (Node): 
UrhG § 53a Kopienversand auf Bestellung [01.01.2008]
Internet-Referenz
Volltext Internetadresse: 
Volltext auf der Seite des DBV (pdf)
in

Mehr Transparenz auch in 3.Korb-Vorbereitungen durch Berufungsurteil zum Informationsfreiheitsgesetz?

Erfasst von Thomas Hartmann am 7. Februar 2011 - 13:26

Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil (OVG Berlin vom 05.10.2010, Az. 12 B 5.08) stärkt das Oberverwaltungsgericht Berlin den Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Dank des IFG haben die Bundesbehörden auf Antrag hin „unverzüglich“ Transparenz herzustellen durch Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht oder „auf sonstige Weise“. Das IFG besteht erst seit 2006, es erging daher bislang nur sehr vereinzelt Rechtsprechung.  Weiterlesen

Internetadresse: 
Urteil 12 B 5.08 des OVG Berlin

UrhG § 101a Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter [01.07.1990 - 31.08.2008]

Erfasst von Michaela Voigt am 18. Januar 2011 - 20:37

(1) Wer im geschäftlichen Verkehr durch die Herstellung oder Verbreitung von Vervielfältigungsstücken das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht verletzt, kann vom Verletzten auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg dieser Vervielfältigungsstücke in Anspruch genommen werden, es sei denn, daß dies im Einzelfall unverhältnismäßig ist. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.07.1990
Gültig bis: 
31.08.2008
Fassung von Paragraph: 
UrhG § 101a Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
Fassungstitel (bei Abweichung vom geltenden Titel): 
Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter
in

UrhG § 101 Anspruch auf Auskunft [01.09.2008 - 31.08.2009]

Erfasst von Michaela Voigt am 18. Januar 2011 - 18:04

(1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der rechtsverletzenden Vervielfältigungsstücke oder sonstigen Erzeugnisse in Anspruch genommen werden. Das gewerbliche Ausmaß kann sich sowohl aus der Anzahl der Rechtsverletzungen als auch aus der Schwere der Rechtsverletzung ergeben. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.09.2008
Gültig bis: 
31.08.2009
Fassung von Paragraph: 
UrhG § 101 Anspruch auf Auskunft
in

UrhG § 101 Anspruch auf Auskunft [01.09.2009]

Erfasst von Michaela Voigt am 18. Januar 2011 - 18:02

(1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der rechtsverletzenden Vervielfältigungsstücke oder sonstigen Erzeugnisse in Anspruch genommen werden. Das gewerbliche Ausmaß kann sich sowohl aus der Anzahl der Rechtsverletzungen als auch aus der Schwere der Rechtsverletzung ergeben. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.09.2009
Fassung von Paragraph: 
UrhG § 101 Anspruch auf Auskunft
in

Der Auskunftsanspruch aus § 101 UrhG und seine Durchsetzung Zivilrechtsanwendung ohne Methode und jenseits der Drittwirkung der Grundrechte?

Erfasst von Ben Kaden am 11. Januar 2011 - 15:10
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Ladeur, Karl-Heinz
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitschriftenaufsatz
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsjahr: 
2010
Erschienen in Publikation: 
Neue Juristische Wochenschrift (NJW)
Band/Heft/Nummer: 
30
Seiten von-bis: 
1606-1609
Internet-Referenz
Volltext Internetadresse: 
Volltext bei beck-online (Zugang für Abonnenten)
in

UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare [01.01.2008]

Erfasst von Michaela Voigt am 3. November 2010 - 15:52

(1) Zulässig ist die Vervielfältigung und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare und einzelner Artikel sowie mit ihnen im Zusammenhang veröffentlichter Abbildungen aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern in anderen Zeitungen und Informationsblättern dieser Art sowie die öffentliche Wiedergabe solcher Kommentare, Artikel und Abbildungen, wenn sie politische, wirtschaftliche oder religiöse Tagesfragen betreffen und nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen sind. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.01.2008
Fassung von Paragraph: 
UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
in

UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare [01.07.1985 - 31.12.2007]

Erfasst von Michaela Voigt am 3. November 2010 - 15:51

(1) Zulässig ist die Vervielfältigung und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare und einzelner Artikel aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern in anderen Zeitungen und Informationsblättern dieser Art sowie die öffentliche Wiedergabe solcher Kommentare und Artikel, wenn sie politische, wirtschaftliche oder religiöse Tagesfragen betreffen und nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen sind. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.07.1985
Gültig bis: 
31.12.2007
Fassung von Paragraph: 
UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
in

UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare [01.01.1966 - 30.06.1985]

Erfasst von Michaela Voigt am 3. November 2010 - 15:50

(1) Zulässig ist die Vervielfältigung und Verbreitung einzelner Rundfunkkommentare und einzelner Artikel aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern in anderen Zeitungen und Informationsblättern dieser Art sowie die öffentliche Wiedergabe solcher Kommentare und Artikel, wenn sie politische, wirtschaftliche oder religiöse Tagesfragen betreffen und nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen sind. Weiterlesen

Inkrafttreten am: 
01.01.1966
Gültig bis: 
30.06.1985
Fassung von Paragraph: 
UrhG § 49 Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare
in
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