BMJ

Leutheusser-Schnarrenberger: Kein "Superreformgesetz", aber Erweiterung der Schranken auf EU-Ebene

Erfasst von iuwis-Redaktion am 1. Juni 2012 - 12:07

In einem F.A.Z.-Gastbeitrag vom 31.05.2012 bezieht Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Stellung zu neuen digitalen Werknutzungen wie zum Beispiel Mashups. Die FDP-Politikerin setzt sich in dem Beitrag für eine Erweiterung des engen und bisher abschließenden Schrankenkatalogs ein, verweist aber zugleich darauf, dass entsprechende Reformen von europäischer Ebene ausgehen müssten. Zugleich dämpft die Ministerin die Erwartungen an Reformen des Urheberrechts für digitale Kontexte: Weiterlesen

Bezüge

Internetadresse: 
F.A.Z.-Gastbeitrag "Kein Grund zum Kulturpessimismus" vom 31.05.2012 (beim BMJ)
in

Mehr Transparenz auch in 3.Korb-Vorbereitungen durch Berufungsurteil zum Informationsfreiheitsgesetz?

Erfasst von Thomas Hartmann am 7. Februar 2011 - 13:26

Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil (OVG Berlin vom 05.10.2010, Az. 12 B 5.08) stärkt das Oberverwaltungsgericht Berlin den Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Dank des IFG haben die Bundesbehörden auf Antrag hin „unverzüglich“ Transparenz herzustellen durch Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht oder „auf sonstige Weise“. Das IFG besteht erst seit 2006, es erging daher bislang nur sehr vereinzelt Rechtsprechung.  Weiterlesen

Internetadresse: 
Urteil 12 B 5.08 des OVG Berlin

Leistungsschutzrecht für Presseverleger: Schriftliche Zusammenfassung der Stellungnahmen von VDZ und BDZV bei der Anhörung des Bundesjustizministeriums am 28. Juni 2010 in Berlin

Erfasst von Konstantin Baierer am 15. Juli 2010 - 17:44
VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Klotzki, Peter; VDZ; BDZV
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Pressemitteilung
Erscheinungsdatum: 
13. Juli 2010
Erscheinungsjahr: 
2010
Erschienen in: 
W&V
Jahrgang: 
2010

Die Verbände VDZ und BDZV fordern in der schriftlichen Ausarbeitung ihrer Stellungnahme bei der Anhörung des BMJ vom 28. Juni 2010, warum sie ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage als notwendig erachten und in welcher Form sie ein solches gerne realisiert sähen.

Internet-Referenz
Volltext Internetadresse: 
Text der Pressemitteilung bei W&V
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