Transparenz
Urteile, Bundestags- und Ministeriumsdokumente
Zum urheberrechtlichen Schutz von Gerichtsurteilen, Drucksachen, Gesetzentwürfen und anderen "offiziösen" Dokumenten sowie zur Frage, inwieweit Bürgerinnen und Bürger Zugang zu diesen Unterlagen haben.
Frage 17: Open Access und kommerzielles Publizieren
Lösen Open-Access-Geschäftsmodelle Probleme der Wissenschaft beim kommerziellen Publizieren?
Mehr Transparenz auch in 3.Korb-Vorbereitungen durch Berufungsurteil zum Informationsfreiheitsgesetz?
Mit einem jetzt veröffentlichten Urteil (OVG Berlin vom 05.10.2010, Az. 12 B 5.08) stärkt das Oberverwaltungsgericht Berlin den Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von Bundesbehörden nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Dank des IFG haben die Bundesbehörden auf Antrag hin „unverzüglich“ Transparenz herzustellen durch Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht oder „auf sonstige Weise“. Das IFG besteht erst seit 2006, es erging daher bislang nur sehr vereinzelt Rechtsprechung. Weiterlesen
Wikileaks hinterfragt Geheimdiplomatie
- Bernd Ulrich
- Bundesjustizministerium (BJM)
- Die ZEIT
- Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft des Bundestags
- Josef Joffe
- Julian Assange
- Karsten Polke-Majewski
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Transparenz ist das Hauptziel von WikiLeaks. Die Ausgangsidee: Alle Informationen sollen frei zugänglich sein. Selbst formulieren die Internetaktivisten rund um Julian Assange ihre Mission so:
"WikiLeaks is a non-profit media organization dedicated to bringing important news and information to the public." Weiterlesen
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