"Im Rechtsstreit der „FAZ“ und der „SZ“ mit dem "Perlentaucher" entschied das Oberlandesgericht Frankfurt (OLG) am heutigen Dienstag, dass einige der vom "Perlentaucher" veröffentlichten Zusammenfassungen von Buchkritiken aus den Feuilletons der Zeitungen gegen das Urheberrecht verstoßen." Weiterlesen
"Manche sprechen schon vom "Schultrojaner". Auf den Computern von Schulen soll mit einer speziellen Software geprüft werden, ob Lehrer die Rechte von Verlagen verletzt haben. Außerdem in der heutigen Presseschau: ein neues Gesetz zur Einziehung von Kirchensteuer bei Zinserträgen, der Vattenfall-Vorstoß für Kompensation nach dem Atom-Ausstieg und vieles andere." Weiterlesen
Die UB der Universität Marburg macht das Urteil 6 WG 12/09 des OLG München zugänglich [pdf]. Es geht dabei um den Rechtsstreit der VG Wort und den Bundesländern hinsichtlich der Vergütung für die öffentliche Zugänglichmachung nach § 52a UrhG.
In dem 57-seitigen Dokument sind die Details des Gesamtvertrages zwischen der VG Wort und die Bundesländer, vertreten durch den Vorsitzenden der Kommission "Bibliothekstantieme" einsehbar: Weiterlesen
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel:
Urteil 6 WG 12/09 als PDF
Bezüge
Internetadresse:
Meldung der UB Marburg "Urteil des OLG München im Verfahren 6 WG 12/09 zu § 52a UrhG"
Urteil OLG München zu § 52a VG Wort gegen Bundesländer [pdf]
Posting von Christian Wolf auf Inetbib "Urteil zu § 52a"
(1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der rechtsverletzenden Vervielfältigungsstücke oder sonstigen Erzeugnisse in Anspruch genommen werden. Das gewerbliche Ausmaß kann sich sowohl aus der Anzahl der Rechtsverletzungen als auch aus der Schwere der Rechtsverletzung ergeben. Weiterlesen
(1) Wer in gewerblichem Ausmaß das Urheberrecht oder ein anderes nach diesem Gesetz geschütztes Recht widerrechtlich verletzt, kann von dem Verletzten auf unverzügliche Auskunft über die Herkunft und den Vertriebsweg der rechtsverletzenden Vervielfältigungsstücke oder sonstigen Erzeugnisse in Anspruch genommen werden. Das gewerbliche Ausmaß kann sich sowohl aus der Anzahl der Rechtsverletzungen als auch aus der Schwere der Rechtsverletzung ergeben. Weiterlesen
(1) Für Rechtsstreitigkeiten über Ansprüche einer Verwertungsgesellschaft wegen Verletzung eines von ihr wahrgenommenen Nutzungsrechts oder Einwilligungsrechts ist das Gericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk die Verletzungshandlung vorgenommen worden ist oder der Verletzer seinen allgemeinen Gerichtsstand hat. § 105 des Urheberrechtsgesetzes bleibt unberührt. Weiterlesen
Der Ulmer Verlag hat gegen das Urteil des Landgerichts Frankfurt Berufung eingelegt, das der TU Darmstadt - und damit den Bibliotheken generell - die Digitalisierung erlaubt. Weiterlesen
