Lobbyarbeit

Enquete: Netzneutralitod nochmal verhindert

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Beckedahl, Markus
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
17. Oktober 2011
Erschienen in: 
netzpolitik.org
Internet-Referenz

Internetenquete versinkt im Parteienkrieg

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Duwe, Silvio
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Statt inhaltlicher Arbeit vollführen die Enquetemitglieder parteitaktische Manöver
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
18. Oktober 2011
Erschienen in: 
Telepolis - www.heise.de/tp

Teaser:

"Netzpolitische Themen werden immer wichtiger, sie können sogar wahlentscheidend sein. Das zeigt nicht zuletzt der derzeitige Ansturm auf die Piratenpartei, die sich nach der Wahl in Berlin vor neuen Mitgliederanträgen nicht mehr retten kann. Doch schon vor der Wahl zum Berliner Senat zeichnete sich ab, dass die etablierten Parteien ihr netzpolitisches Profil schärfen müssen, um nicht massiv an Wählern zu verlieren. Die Internet-Enquete des Bundestags sollte genau dies leisten – und bewirkt wohl exakt das Gegenteil."

Internet-Referenz

Die Enquete ist gescheitert, die Demokratie nicht

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Biermann, Kai
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Netzpolitik
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Zeitungsartikel
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
17. Oktober 2011
Erschienen in: 
zeit.de

Teaser:

"Die Internetenquete blockiert sich selbst. Damit vertut sie die Chance, Netzpolitik voranzubringen. Und schlimmer noch: Sie fördert Verdrossenheit."

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Washington Declaration on Intellectual Property and the Public Interest

Seit dem 6. September steht The Washington Declaration on Intellectual Property and the Public Interest zum Zeichnen bereit. 6 Tage später, am 12.09.2011, sind knapp 600 Unterschriften eingegangen.

Das 7-seitige Dokument stammt aus der Feder eines neuen Zusammenschlusses, dem Global Congress on Intellectual Property and the Public Interest, welcher fordert, dass Immaterialgüterrechte wieder stärker das Gemeinwohl berücksichtigen: Weiterlesen

Bezüge

BMJ löscht Link zu Aufklärungsmaterial von Lobbyisten von ihren Seiten

Nach einem Bericht vom 17.05.2011 auf Netzpolitik.org ("BMJ bewirbt Urheberrechts-Propaganda für Schüler") und einer Anfrage des Portals an das BMJ reagierte das Ministerium auf die Kritik, das BMJ würde einseitige Informationen zum Thema Urheberrecht an Schüler unterstützen, mit Löschen der getadelten Seite.

Worum geht es? Weiterlesen

Bezüge

Urheberrechtsnovelle gegen kreative Menschen muss verhindert werden

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA), Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di)
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
GEMA und ver.di fordern Bundesrat zur Korrektur des Urheberfeindlichen Gesetzesentwurfs auf
Titelzusatz: 
Pressemitteilung GEMA ver.di
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Pressemitteilung
Erscheinungsdatum: 
15. Mai 2006
Erscheinungsort: 
Berlin, München
Umfang: 
1 Seiten

"Wenige Tage bevor der Regierungsentwurf des „Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ (Korb 2) am 19. Mai im Bundesrat beraten wird, haben die Musikautorengesellschaft GEMA und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) noch einmal eindringlich die Vertreter der Länder dazu aufgerufen, die urheberfeindlichen Regelungen des Entwurfs zurückzuweisen. Weiterlesen

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Bundesrat fordert Überprüfung der Eingriffe in Urhebervergütungen

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Initiative Urheberrecht
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Pressemitteilung
Titelzusatz: 
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft ("Korb 2")
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Pressemitteilung
Erscheinungsdatum: 
19. Mai 2006
Erscheinungsort: 
Berlin
Umfang: 
3 Seiten

Vor dem Hintergrund der Kritik des Bundesrates an den Änderungen des Urheberrechtsgesetzes im Zuge des Zweiten Korbes positioniert sich die Lobbygruppe Initiative Urheberrecht hierzu. Bemängelt werden in der Pressemitteilung v.a. die geplanten Änderungen zur Privatkopie und zur Vergütung bzw. Vergütungspflicht.

Die Initiative Urheberrecht fordert die Mitglieder des Bundestages dazu auf, die Änderungen des Urheberrechtsgesetzes weiter zu erwägen: Weiterlesen

Änderung des Urheberrechts

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Verband deutscher Schriftsteller in ver.di (VS)
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Erscheinungsdatum: 
24. Mai 2006
Erscheinungsort: 
Berlin
Umfang: 
1 Seiten

In einem Brief des Schriftstellerverbandes an die Bundeskanzlerin Angela Merkel werden die geplanten Änderungen des deutschen Urheberrechtsgesetzes im Rahmen des Zweiten Korbs kritisch gesehen: Weiterlesen

Internet-Referenz

Petition der Drehbuchautoren Deutschlands

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Verband deutscher Drehbuchautoren e.V. (VDD)
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Erscheinungsdatum: 
15. Juni 2006
Umfang: 
2 Seiten

"Die Rechte der Drehbuchautoren in Deutschland wurden bei der Novellierung des Urheberrechts weitgehend ignoriert."

... lautet der erste Satz des Vordrucks der Petition des VDD aus dem Jahr 2006, welches einzelne Mitglieder ausdrucken und unterschreiben konnten. In der Petition wird beklagt, dass auch nach der zweiten Novellierung die UrheberInnen im Vergleich zu den VerwerterInnen eine schwächere Position in rechtlicher Sicht haben und dass die Novellierung beileibe nicht die Verbesserungen für UrheberInnen gebracht hat. Weiterlesen

Internet-Referenz
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