"Der Berliner Wahlerfolg der Piratenpartei und ihr Aufwärtstrend in bundesweiten Umfragen setzt alle Parteien unter Druck, vor allem die kleineren. Ein Ergebnis der Piraten-Offensive: Das vermeintliche Nischenthema Netzpolitik rückt nun deutlich ins Zentrum."
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"Wie muss es, wie könnte es ausssehen - das Urheberrecht von morgen? Dazu hatten wir im Juni vier Bundestagsabgeordnete befragt, die in der Projektgruppe Urheberrecht mitarbeiten. Die Antworten von CDU, SPD und FDP waren in der Printausgabe des Börsenblatts nachzulesen (Heft 23). Nun haben die Grünen ihre Stellungnahme doch noch nachgereicht. Alle vier Statements – jetzt online."
"Das bisherige Urheberrecht ist vom technischen Fortschritt überholt worden. Die Frage ist: Was kommt jetzt? Sicher ist, dass der Schaffende weiterhin im Mittelpunkt stehen muss. Die Frage nach geistigem Eigentum lenkt da nur ab."
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird anlässlich ihrer konstituierenden Sitzung vorgestellt. Der Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU) stellt die vier Kernthemen der Kommission vor:
Soziale Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft
Kultur einschließlich Bildung und Forschung
Wirtschaft
Recht
Zwischen Einspieler-Screencasts erläutert Fischer, dass es im Internet an Rechtssicherheit mangelt und dass soziale Netzwerke ein Risiko Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung darstellen.
