Herbert Behrens kritisiert anlässlich der Debatte zur Einsetzung der Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" in seinem Redebeitrag, dass die Fraktion der Linke nicht ausreichend in den Einsetzungsprozess einbezogen worden sei und die Anzahl der Linke-Mitglieder der Enquete-Kommission relativ reduziert worden sei.Weiterlesen
Die Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" wird anlässlich ihrer konstituierenden Sitzung vorgestellt. Der Vorsitzender Axel E. Fischer (CDU) stellt die vier Kernthemen der Kommission vor:
Soziale Auswirkungen des Internets auf die Gesellschaft
Kultur einschließlich Bildung und Forschung
Wirtschaft
Recht
Zwischen Einspieler-Screencasts erläutert Fischer, dass es im Internet an Rechtssicherheit mangelt und dass soziale Netzwerke ein Risiko Datenschutz und informationelle Selbstbestimmung darstellen.
