UrhG (DE)

Urteile, Bundestags- und Ministeriumsdokumente

Beschreibung: 

Zum urheberrechtlichen Schutz von Gerichtsurteilen, Drucksachen, Gesetzentwürfen und anderen "offiziösen" Dokumenten sowie zur Frage, inwieweit Bürgerinnen und Bürger Zugang zu diesen Unterlagen haben.

.
Tagging
Akteure: 
Rechtsprechung
Ministerium
Politik
Regierung
Parteien
Fraktionen
Freie Tags: 
Gerichtsurteil
Gesetz
Gesetzentwurf
UrhG (DE)
Informationsfreiheitsgesetz
Open Access
Drucksache
Transparenz
Verwaltung
Bezüge
Gesetzesbezug: 
Verknüpfte Publikation: 

                  

Nutzerorientierte Ausrichtung des Urheberrechts

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Till Steffen
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Diskussionspapier
Titelzusatz: 
Kurzfassung
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
12. März 2010
Umfang: 
2 Seiten

Der Hamburger Justizsenator hält mit diesem Dokument eine Kurzfassung seines 20-seitigen Diskussionspapiers mit dem gleichen Titel bereit. Er fasst die wichtigsten Vorschläge für Änderungen des UrhG und des BGB zusammen.

Aus der Einleitung: Weiterlesen

Bezüge
Gesetzesbezug: 
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Internet-Referenz

Nutzerorientierte Ausrichtung des Urheberrechts

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Till Steffen
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Diskussionspapier
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges
Sprache der Publikation: 
Deutsch
Erscheinungsdatum: 
12. März 2010
Umfang: 
20 Seiten

Der Hamburger Justizsenator Dr. Till Steffen stellt in diesem Diskussionspapier seine Ideen für eine Neugestaltung des deutschen Urheberrechtsgesetzes vor. Steffen zufolge begründen die veränderten Möglichkeiten im Internetzeitalter einen Anpassungsbedarf des UrhG. Nach seinem Verständnis ist ein Großteil der Urheberrechtsverletzungen auf mangelndes Verständnis der geltenden Regelungen zurückzuführen. Steffen gibt dezidiert Vorschläge für eine Neuformulierung und Ergänzung einzelner UrhG-Paragraphen.

Aus der Einleitung: Weiterlesen

Bezüge
Gesetzesbezug: 
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Internet-Referenz

Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte (Urheberrechtsgesetz) vom 9. September 1965

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Thomas Fuchs
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Historisch-synoptische Edition
Titelzusatz: 
1965 - 2008
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Sonstiges

Dr. iur. Fuchs hält eine - historische - Übersicht der einzelnen Paragraphen des deutschen Urheberrechtsgesetzes vor: Nachzulesen sind die jeweils aktuelle sowie ehemals gültige Fassungen.

Bezüge
Gesetzesbezug: 
Gesetz über Urheberrecht und verwandte Schutzrechte
Internet-Referenz

Die Forderungen zum 3. Korb (9)

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Losehand, Joachim
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Erscheinungsdatum: 
25. Juli 2010
Erscheinungsjahr: 
2010
Erschienen in: 
gulli.com
Jahrgang: 
2010

Joachim Losehand fasst die Stellungnahme des Deutschen Richterbundes zusammen und erläutert die darin getroffenen Aussagen zu Privatkopien, Mitschnitten von Webradiosendungen, Zweitverwertungsrecht des Autors für mit öffentlichen Mitteln geförderte wissenschaftliche Publikationen, elektronischen Leseplätzen und zur geforderten Vergütungspflicht für die Abbildung von Werken im öffentlichen Raum. Insbesondere die Position des DRB zu elektronischen Leseplätzen, nämlich dass ausschließlich das Lesen am Bildschirm erlaubt bleiben soll, kritisiert Losehand als inkonsequent

Internet-Referenz

Zur Online- Bereitstellung älterer Publikationen

VerfasserIn / HerausgeberIn: 
Kreutzer, Till
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Wie geht es weiter nach der Übergangsfrist des § 137l UrhG?
Titelzusatz: 
Juristischer Leitfaden von Dr. Till Kreutzer, Büro für informationsrechtliche Expertise (www.ie-online.de), erstellt im Auftrag der Arbeitsgruppe Open Access in der Allianz-Initiative ‚Digitale Information‘ mit der Informationsplattform Open Access
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Monographie
Erscheinungsdatum: 
14. Mai 2010
Erscheinungsjahr: 
2010
Erschienen in: 
allianzinitiative.de
Umfang: 
32 Seiten
Auflage: 
1. Auflage
DOI: 
10.2312/allianzoa.002
Internet-Referenz

Anhörungen zum Dritten Korb - Kollektive Rechtewahrnehmung

27.09.2010 10:00
27.09.2010 15:00

 

Tagesordnung

I. Pauschale Vergütung nach §§ 54 ff UrhG - Anpassungsbedarf
1.    Tarifaufstellung nach § 13a Abs. 1 UrhWG
2.    Inkrafttreten von veröffentlichten    Tarifen
3.    Definition von Bauteilen und Zubehör in § 54 Abs. 1 UrhG
4.    Kontrollinstrumente der Verwertungsgesellschaften
5.    Rückerstattungsanspruch für gezahlte Pauschalabgaben bei Export Weiterlesen

Titel: 
Anhörungen zum Dritten Korb - Kollektive Rechtewahrnehmung
Basisinformationen
Terminbeschreibung: 

 

Tagesordnung

I. Pauschale Vergütung nach §§ 54 ff UrhG - Anpassungsbedarf
1.    Tarifaufstellung nach § 13a Abs. 1 UrhWG
2.    Inkrafttreten von veröffentlichten    Tarifen
3.    Definition von Bauteilen und Zubehör in § 54 Abs. 1 UrhG
4.    Kontrollinstrumente der Verwertungsgesellschaften
5.    Rückerstattungsanspruch für gezahlte Pauschalabgaben bei Export

II. Sicherung der Zahlung von gesetzlichen Vergütungsansprüchen
1.    Erforderlichkeit einer entsprechenden Regelung
2.    Gegenstand: Welche (gesetzlichen) Vergütungsansprüche sollen umfasst sein?
3.    Ausgestaltung: Ist eine Regelung nach dem Modell des § 11 Abs. 2 UrhWG (Hinterlegung/Vorbehaltszahlung) anzustreben? Sind andere Sicherungsinstrumente denkbar und vorzugswürdig? Erfordert die Durchsetzbarkeit der Regelung einen Anspruch auf Unterlassung der Nutzung?
4.    Wirtschaftliche Auswirkungen/ Steuerliche bzw. bilanzielle Probleme
5.    Höhe des Sicherungsbetrages: Wer bestimmt die Höhe? Nach welchem Maßstab? Sollte ein Verfahren zur Überprüfung der Höhe vorgesehen werden?

III. Transparenz der Verwertungsgesellschaften
1. Konkretisierung von § 13a Abs. 2 UrhWG
2. Veröffentlichung von Gegenseitigkeitsverträgen

IV. Beteiligung der Sendeunternehmen an der Leerträgervergütung

V. Sonstige Fragen

Veranstaltungsort: 
Berlin, Presse- und Informationsamt der Bundesregierung, Presse- und Besucherzentrum, Raum 4-6, Reichstagufer 14, 10117 Berlin
Veranstalter: 
Bundesministerium der Justiz
Inhalt abgleichen