Nutzerorientierte Ausrichtung des Urheberrechts

Der Hamburger Justizsenator hält mit diesem Dokument eine Kurzfassung seines 20-seitigen Diskussionspapiers mit dem gleichen Titel bereit. Er fasst die wichtigsten Vorschläge für Änderungen des UrhG und des BGB zusammen.

Aus der Einleitung:

"Das Urheberrecht steckt in der Krise. Es gibt einen grundlegenden Akzeptanzverlust bei einer ganzen Generation. Darauf muss die Rechtspolitik reagieren. Recht ist Vereinbarung. Die konkreten Ausgestaltungen der gesetzlichen Regelungen sind die Ergebnisse von Verhandlungen unter den Betroffenen. Das Urheberrecht muss dringend an geänderte Umstände und Auffassungen angepasst werden. Die digitale Revolution hat zu Veränderungen geführt, die bei der Entstehung der derzeit geltenden Gesetze nicht vorhersehbar waren. Das Recht muss den Rahmen setzen und einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen der Urheber, der Verwerter und der Nutzer finden. Dafür brauchen wir eine teilweise Neuorientierung des Urheberrechts hin zu den Nutzern."