IUWIS

Dieser Zeitschriftenaufsatz gibt einen Überblick über die Entwicklung der Class Action der AAP und der Author's Guild gegen die Google Inc. von den Anfängen 2005 bis heute. Laut Meinung der Autoren, kann auch die neue Version des Vergleichs - das Amended Google Book Settlement - die tragendsten Elemente und grundsätzlichen Kritikpunkte nicht ausräumen.

Der Konflikt um das Google Book Settlement geht in eine neue Runde. Nach der weltweiten Kritik am Settlemen von Oktober 2008, wurde im November 2009 eine überarbeitete Version vorgelegt. Diese Version bezieht sich zum Großteil nur noch auf Werke, die im angloamerikanischen Raum publiziert wurden. Insbesondere die Book Rights Registry wird von Autor dieses Aufsatzes kritisiert.

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Abstract:

The proposed amended settlement in the Google Book case has been the focus of numerous comments and critiques. This “perspective” reviews the compatibility of the proposed settlement with the TRIPS Agreement and relevant provisions of the Berne Convention that were incorporated into TRIPS, in particular the no-formality rule, the most-favored nation (MFN) clause, national treatment obligations, and the so-called three-step test, which constrains the ability of WTO Members to provide new exceptions and limitations to copyright rights.

Google hat im Rahmen seines „Bibliotheksprogramms” damit begonnen, Millionen von Büchern einzuscannen und zu digitalisieren, um eine digitale Bibliothek aufzubauen und den Inhalt aller Bücher dieser Welt für jedermann durchsuchbar zu machen. Google verstößt mit seinem Vorgehen gegen deutsches und U.S. amerikanisches Urheberrecht. Google wurde zunächst von U.S. amerikanischen Autoren- und Verlegerverbänden wegen Urheberrechtsverletzungen einzeln verklagt, später wurden die Klagen in einer Sammelklage (Class Action) zusammengefasst. ...weiterlesen

Am 13. November reichten Google und die amerikanischen Verbände, die das erste Settlement vereinbart hatten, eine überarbeitete Fassung ein, die dann auch ein paar Tage später von Richter Denny Chin vorläufig angenommen wurde. Die offizielle Anhörung, bei der dann die endgültige Abnahme geschieht, ist für den 18. Februar angesetzt. ...weiterlesen