Bundesrat

Wie sich der Bundesrat aus der Schlinge einer Ablehnung des Zweitverwertungsrechts zieht

Erfasst von Rainer Kuhlen am 19. September 2013 - 11:51

Der folgende Text ist (leicht redaktionell überarbeitet) unter der Überschrift "Manifestierung der Dreiklassengesellschaft" in Spektrum der Wissenschaft vom 19.9.2013 erschienen:

Wie sich der Bundesrat aus der Schlinge einer Ablehnung des Zweitverwertungsrechts zieht

Rainer Kuhlen 19.9.2013 Weiterlesen

Links zum Thema: 
Wie sich der Bundesrat aus der Schlinge einer Ablehnung des Zweitverwertungsrechts zieht
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Bundesrat beschließt anderes Zweitveröffentlichungsrecht als die Bundesregierung

Erfasst von Rainer Kuhlen am 3. Mai 2013 - 18:33

Der Bundesrat beschließt, so heißt es in einer Pressemeldung des BRs vom 3.5.2013, "die Einführung eines Zweitveröffentlichungsrechts für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an Hochschulen und Forschungseinrichtungen". Allerdings an entscheidenden Stellen anders, als es bislang die Bundesregierung vorgesehen hat. Weiterlesen

Bezüge

Internetadresse: 
Bundesrat Zweitverüffentloichungsrecht 03052013
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Ausschuss für Kulturfragen schlägt eine andere Formulierung für das Zweitverwertungs-/-veröffentlichungsrecht vor

Erfasst von Rainer Kuhlen am 17. April 2013 - 17:50

Mit Drucksache 265/13 und der Berichterstattung durch Mecklenburg-Vorpommern empfiehlt der Bundesratsausschuss für Kulturfragen dem Bundesrat, zu dem für das Zweitverwertungsrecht entscheidenden Absatz 4 von § 38 wie folgt Stellung zu nehmen: 

1.   Zu Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe c (§ 38 Absatz 4 Satz 1 UrhG)

In Artikel 1 Nummer 2 Buchstabe c § 38 Absatz 4 ist Satz 1 wie folgt zu fassen: Weiterlesen

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Sogar eine Dreiklassengesellschaft der Wissenschaft durch das von der Bundesregierung verabschiedete Zweitverwertungsrecht - im Bundesrat-Ausschuss für Kulturfragen

Erfasst von Rainer Kuhlen am 16. April 2013 - 21:39

Baden-Württemberg will über einen in der 558. Sitzung des Ausschusses für Kulturfragen am 15. April 2013 behandelten Antrag (Drucksache  265/13 vom 12.4.2013) erreichen, dem Bundesrat zu empfohlen, zu dem im Bundeskabinett am 10.4.2013 verabschiedeten Entwurf eines Gesetzes zur Nutzung verwaister und vergriffener Werke und einer weiteren Änderung des Urheberrechtsgesetzes Stellung zu nehmen.

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