Unterlizenz

BGH, Urteil vom 19.07.2012 - I ZR 70/10 M2Trade und I ZR 24/11 Take Five

Der Bundesgerichtshof hat seine ständige Rechtsprechung bestätigt und erweitert, dass Unterlizenzen wirksam bleiben, auch wenn die Hauptlizenz erloschen ist. Er stärkt damit den Vertrauensschutz von LizenznehmerInnen in die Wirksamkeit ihrer Lizenzvereinbarungen. Diese müssen nicht um die ihnen per Unterlizenz eingeräumten Nutzungsrechten bangen, wenn ihr Lizenzgeber in vorangehenden Lizenzketten etwa wegen Kündigung, Rückruf oder Insolvenz seine eigene "Hauptlizenz" verliert. Weiterlesen

BGH, Urteil vom 20.01.2011- I ZR 19/09 Destructive Emotions

 

Nach der Klage eines Übersetzers bestätigt und präzisiert der Bundesgerichtshof nun seine Rechtsprechung zur "angemessenen Vergütung" weiter.

Der entscheidungsrelevante § 32 UrhG ist für UrheberInnen eine der wichtigsten Bestimmungen, behandelt er doch die (Mindest-)Vergütungen.

§ 32 Abs.1 UrhG lautet: Weiterlesen