OLG Stuttgart

§ 52a UrhG - Standpunkte vor dem letzten großen Gefecht?

Erfasst von iuwis-Redaktion am 24. Mai 2012 - 9:58

Anfang April tat das OLG Stuttgart (Az. 4 U 171/11) mit seinem Urteil einen weiteren wichtigen Zwischeschritt in der erbitterten Auseinandersetzung (vgl. nur hier Meldung zu den ersten Reaktionen) um den Wissenschaftsparagraphen im deutschen Urheberrechtsgetz (§ 52a UrhG). Erwartungsgemäß soll der Musterprozess vor dem Ersten Zivilsenat des Bundesgerichtshofs landen. Weiterlesen

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Weiterverkauf von Download-Hörbüchern darf in AGB verboten werden

Erfasst von Thomas Hartmann am 7. Mai 2012 - 13:24

OLG Stuttgart, Urteil vom 03.11.2011 - 2 U 49/11

Das Oberlandesgericht Stuttgart vertritt damit die Rechtsauffassung, dass der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz nicht gilt für Download-Hörbücher. Siehe dazu aber das momentan laufende Verfahren vor dem EuGH - http://iuwis.de/blog/ersch%C3%B6pfungswirkung-bei-software-passt-der... .

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