Spindler zum 3. Korb in GRUR Newsletter

Gerald Spindler, Göttinger Professor mit dem Lehrstehl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht sowie Multimedia- und Telekommunikationsrecht, schreibt im aktuellen GRUR Newsletter über den Dritten Korb. Der Titel "Urheberrechtsnovelle: Der „dritte Korb“ – ein „Korb“ ohne Boden?" verrät bereits die gewisse Skepsis, die dem Beitrag zu Grunde liegt.

Einleitend heißt es:

"Die Diskussion um das Urheberrecht reißt nicht ab – schon der zweite „Korb“ sorgte für Zündstoff zwischen den verschiedenen Verbänden, Verlegern sowie Vertretern von Wissenschaft und Wirtschaft. Es kommt nicht oft vor, dass der Gesetzgeber wie im Rahmen des zweiten „Korbs“ geschehen mit der Verabschiedung eines neuen Gesetzes bereits das nächste (den „dritten Korb“) ankündigt, weil offensichtlich keine tragfähigen Lösungen im laufenden Gesetzgebungsverfahren gefunden werden konnten. Sowohl vom Rechtsausschuss des Bundestages, dem Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung als auch dem Bundesrat wurden entsprechende Erwartungen formuliert; aber auch die Interessenverbände blieben nicht untätig. Es ist daher nicht verwunderlich, dass der Erscheinungstermin für den lang ersehnten Referentenentwurf des Bundesjustizministeriums ein um das andere Mal verschoben worden ist, mittlerweile wohl auf Herbst 2011."

Spindler geht auf 2 Seiten auf die folgenden 6 Punkte ein:

• Begrenzung der Privatkopie und „Schrankenschmarotzer“
• Wissenschaftsschranken und Zweitverwertungsrechte
• Verwaiste Werke (orphan works)
• Kabelweitersendung
• Leistungsschutzrecht
• „Internet-Schranken“

Der ganze Beitrag ist nachzulesen im GRUR Newsletter 2/2011 auf den Seiten 4/5.

(MV)