Stellungnahme

Verfasst von Michaela Voigt am 17. Juni 2010 - 11:29
Autor/Herausgeber/Ersteller: 
Initiative Urheberrecht
Untertitel & Titelzusatz
Untertitel: 
Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft ("Korb 2")
Titelzusatz: 
Bundesdrucksache 16/1828
Publikationsinformationen
Publikationstyp: 
Internetdokument
Erscheinungsdatum: 
3. November 2006
Erscheinungsort: 
Berlin
Umfang: 
63 Seiten

Stellungnahme der Lobbygruppe "Initiative Urheberrecht" zum Gesetzesentwurf der Regierung im Rahmen der Verhandlungen zum Zweiten Korb.

Aus der Vorbemerkung:

"In der Initiative Urheberrecht arbeiten Gewerkschaften und Verbände zusammen, die alle Sparten kreativ Tätiger vertreten und rund 100.000 Urheberinnen und ausübende Künstlern repräsentieren. Die Initiative versteht sich als für weitere Organisationen offene Aktionsgemeinschaft für die beruflichen Belange aller schöpferisch Tätigen, insbesondere im Zusammenhang mit der Anpassung des Urheberrechts an die Gegebenheiten der Informationsgesellschaft. [...]"

einzelne Änderungsvorschläge der Initiative zu:

  • Unbekannte Nutzungsarten: § 31 (4), § 31a Reg-E, § 32a (3), § 32c, § 79, §§ 88-89 UrhGE, § 137l
  • Vergütungssystem (§§ 54 ff): § 54, § 54a, § 54b, § 54c
  • Sonstige Änderungen: § 63a
  • Änderungsvorschläge zum Schadensersatzrecht

Zwei Anlagen:

  • Begründung zum Alternativentwurd zu § 31 Abs. 4
  • Gemeinsamer Vorschlag der Verwertungsgesellschaften und der Bitkom vom 16. Februar 2006 [zu § 13a, § 14 UrhWG]
Internet-Referenz
Internetadresse: 
Initiative Urheberrecht
Volltext Internetadresse: 
Stellungnahme
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