Wann kommt der Dritte Korb? - Teil 2: Weiteres Mutmaßen im Web.

Zum Dritten Korb und den Zeitpunkt der Vorstellung des dazugehörigen Referentenentwurfs gibt es noch immer wenig konkrete Angaben. Aber dafür aktuell weitere Mutmaßungen. So findet sich in einer Meldung des Bayerischen Journalisten-Verbands vom 05.02.2012 zum Thema bundeseinheitlicher Presseausweise eine entsprechende Nebenbemerkung:

"Ein weiteres Thema der Hintergrundgespräche war das Leistungsschutzrecht für Presseverleger, für das bis April 2012 ein Gesetzentwurf des Bundesjustizministeriums (mit dem „3.Korb des Urhebervertragsrechts“) vorliegen soll."

Daniel Schultz von der Webseite der presseschauer hat nun diese und andere on- und offline kursierende Informationen zum Anlass genommen, einen offenen und durchaus offensiven Brief mit einer konkreten Nachfrage an das Bundesministerium der Justiz zu senden:

"Mir wurde unterdessen zugetragen, der Gesetzentwurf befände sich derweil zum Gegenlesen in einer Großkanzlei. Daraus ergeben sich für mich einige Frage:

1. Ist die Behauptung meines Informanten zutreffend?

• a. Falls ja, handelt es sich zufälligerweise um die Kanzlei Freshfields Bruckhaus Deringer?
• b. Falls ja, warum wird der Gesetzentwurf einer Kanzlei zur Verfügung gestellt aber nicht der Öffentlichkeit?"

Für morgen, Freitag, den 10. Februar, erbittet er sich eine Antwort. Man darf gespannt sein, ob bzw. wie das BMJ darauf reagiert.

(bk)