Wann kommt der Dritte Korb? Neues Mutmaßen im Bundestag.

Scheinbar ist der Dritte Korb nicht nur noch am Leben, sondern sogar im Anmarsch. Reiner Deutschmann, MdB der FDP, wird jedenfalls aktuell mit der Aussage zitiert, dass es einen Entwurf zum Frühjahr 2012 geben wird. Laut Plenarprotokoll (PDF) äußerte er sich in der Sitzung vom vergangenen Donnerstag (26.01.2012, 155.Sitzung) in Reaktion u.a. auf einen Einwurf des Grünenpolitikers Konstantin von Notz so:

„Manchmal bringt es nichts, vorschnell nach vorn zu schießen, sondern man soll die Dinge ordentlich regeln. Ich gehe einmal davon aus – da lehne ich mich nicht zu weit aus dem Fenster –, dass in diesem Frühjahr ein entsprechender Gesetzentwurf auf dem Tisch liegen wird.  In unserem Antrag steht, dass im Dritten Korb zur Reform des Urheberrechts eine Regelung zum Umgang mit verwaisten Werken vorzusehen ist."

Eine Forcierung des Prozesses der Urheberrechtsreform ist dabei natürlich nicht nur wünschenswert, sondern angesichts des Themas der Debatte, also der Digitalisierung dessen, was man mit dem Schlagwort "kulturelles Erbe" bezeichnet und damit verbudnden der Ausbau der Deutschen Digitalen Bibliothek (DDB) schlicht als Vorarbeit notwendig. Konstantin von Notz betonte dies in seinem Redebeitrag:

„Ohne Rechtssicherheit wird sich die erforderliche Dynamik beim Ausbau der DDB nicht entwickeln."

Er teilt den Optimismus seines FDP-Kollegen bezüglich des Dritten Korbs allerdings nicht:

„Der Glaube daran, dass der dritte Korb noch kommt, der vielleicht irgendetwas enthält, das helfen könnte, bröckelt selbst bei Ihren tapfersten Anhängern. Für die Beseitigung der Rechtsunsicherheit der öffentlichen Einrichtungen im Umgang mit verwaisten Werken braucht es wohlabgewogene Regelungen, die die Rechte der Urheberinnen und Urheber im Blick haben, aber auch das besondere öffentliche Interesse an der Zugänglichmachung berücksichtigen."

Optimistisch zeigt er sich allerdings in Blick auf die Chancen der DDB, die er im Kontext von Open Data, Open Access (und Public Sector Information) sieht:

„Mit der Digitalisierung wird die Idee einer digitalen Wissensallmende endlich realisierbar. Deren Kern ist die Teilhabe aller durch digitale Zugänglichmachung von Inhalten und Wissen."

Und wer fragt, wozu das notwendig sein soll, der wird von Konstantin von Notz zurecht darauf hingewiesen, dass die Möglichkeit zum Informiertsein über die Welt ein Grundbaustein der Demokratie ist.

(bk)