Zum Jahresende: Bernd Neumann erinnert an den Dritten Korb

Wie zu erwarten war, ist es zum Jahresende hin in der Urheberrechtsdebatte etwas ruhiger geworden. Nun hat heute das Feuilleton der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vielleicht den Abschlussbeitrag zum Thema im Jahr 2011 auf seiner Titelseite präsentiert. In diesem schlägt sich Regina Mönch auf die Seite des Kulturstaatsministers Bernd Neumann, dem offensichtlich der Dritte Korb dann doch etwas zu lang auf sich warten lässt und der das Bundesministerium der Justiz sowie die Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger deutlich auf diesen Missstand hinweist:

"Die Justizministerin habe, sagte Neumann, für das zweite Quartal 2011 einen Entwurf für das „Dritte Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft“ angekündigt. Gehört habe man davon bisher noch nichts, und er stelle fest, „dass es da noch keinen Entwurf“ gebe."

Das Urheberrecht für Wissenschaft und Bildung kommt dabei in der Meldung nur sehr mittelbar in Form von verwaisten Werken und der Digitalisierung in Bibliotheken zur Sprache. Dennoch bestände natürlich auch von Seiten von Bildung und Wissenschaft ein erhebliches Interesse daran, dass die Diskussion nicht einschläft und idealerweise an einem konkretisierteren Gesetzesentwurf geführt werden kann. Dass allerdings die Erinnerung zu diesem Jahresendzeitpunkt wirklich Früchte tragen wird, muss leider bezweifelt werden. Umso wichtiger dürfte es sein, dass gerade die Interessenvertreter von Bildung und Wissenschaft alsbald im neuen Jahr die Entwicklungen zum Dritten Korb wieder nach Möglichkeit auf die Agenda rücken. Denn Kulturstaatsminister als Mahner zwischen den Jahren als selbst erklärter "Sachanwalt der Künstler" vertritt dann doch naturgemäß andere Interessengruppen.

(bk)