Urheberrecht und Verfassung

Abstract:

"Der Beitrag beschäftigt sich mit neueren Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zum Urheberrecht und dabei insbesondere mit den Einwirkungen des Verfassungs- und Europarechts auf das nationale Urheberrecht. Bei der Auslegung des Urheberrechts muss sowohl auf die Grundrechte der Betroffenen (insb. Art. 14 GG) als auch die Konformität mit dem europäischen Primär- und Sekundärrecht geachtet werden. Allerdings ist die Kontrolldichte des Bundesverfassungsgerichts sowohl in Bezug auf die Ausgestaltung des Urheberrechts durch Gesetzgeber und Fachgerichte als auch auf die Beachtung des europäischen Sekundärrechts sowie der Vorlagepflicht zum Gerichtshof der Europäischen Union (Art. 267 AEUV) im Wesentlichen auf einen Willkür- bzw. Vertretbarkeitsmaßstab beschränkt."