Haftungsfragen für Repositorien

In diesem Dossier werden haftungsrechtliche Risiken von Hochschulen, Bildungs- und Forschungseinrichtungen beim Betrieb von Repositorien beleuchtet. Im Zentrum steht die verbreitete Praxis der hauptsächlichen Zweitveröffentlichung. In der Praxis erweist es sich unter anderem als ein wesentliches Problem, dass viele AutorInnen nicht mehr wissen, ob sie mit dem Verlag eine vertragliche Vereinbarung getroffen haben bzw. diese nicht mehr auffindbar ist. Somit wird die Anwendung des § 38 Abs. 1 Satz 2 und Abs. 2 UrhG entweder durch das Bestehen einer vertraglichen Absprache des Verlages mit dem Autor/der Autorin oder infolge fehlender Nachvollziehbarkeit oft entscheidend blockiert. Das haftungsrechtliche Risiko der Repositorien beim Einstellen eines Werkes ist daher oft kaum überschaubar.

Ein Kernthema dieses Dossiers ist die rechtliche Wirkung vertraglicher Haftungsfreistellungen, deren Umfang und Verbreitung beständig wächst. Besteht demnach nur der Ausweg für Repositorienbetreiber in umfangreichen juristischen Einzelfallprüfungen der Urheberrechte? Oder können sich die Repositorienbetreiber absichern, indem sie die so genannte SHERPA/RoMEO-Datenbank einsehen? Welche rechtliche Wirkung haben die Angaben der SHERPA/RoMEO-Datenbank zugunsten des Repositiorienbetreibers? Welchen sonstigen Mehrwert könnte die Datenbank aus juristischer Perspektive haben? Wie rechtlich verbindlich ist die Open-Access-Policy eines Wissenschaftsverlags einzuschätzen?

Ferner werden, Rechtsfolgen im Einzelnen (Unterlassung, Schadensersatz, Gerichts- und Anwaltskosten) beleuchtet, die den verantwortlichen juristischen Personen (Universitäten, Forschungseinrichtungen) drohen. Ein Erfahrungsaustausch bietet sich auch dahingehend an, wie der Betrieb bzw. die Befüllung eines Repositoriums organisatorisch möglichst haftungsminimierend gestaltet werden kann.

Dieses Dossier gehört zur Dokumentation des IUWIS-Repository-Workshops im März 2011.