SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag „Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen“ an den Bundestag gerichtet: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/123/1712300.pdf. Damit knüpft die SPD an internationale und europäische Entwicklungen an, bei denen dies, wie auch in England vorgesehen, schon selbstverständliche Praxis wird. Also dann wohl auch in Deutschland.   Weiterlesen

Heftige Kritik hagelte es heute auf die Koalitionsparteien im Deutschen Bundestag. Anlass war § 52a Urheberrechtsgesetz (UrhG), der die Rechtsgrundlage für E-Learning und elektronische Forscherplattformen bildet und gem. § 137k UrhG am 31.12.2012 ersatzlos ausläuft. Schon im Wintersemester 2010/2011 wurden 1,1 Millionen Werke in der deutschen Hochschullehre auf Basis dieser gesetzlichen Bestimmung genutzt, weitere 250.000 Wissenschaftsmaterialien im Forschungsbereich. Weiterlesen

Zusammenfassung: Die SPD ist auf der Linie des Bundesrates und der Allianz der Wissenschaftsorganisationen und macht einen Normvorschlag über einen neuen § 38a zugunsten eines nicht abhandelbaren Zweitverwertungsrechts von WissenschaftlerInnen bei Werken, die überwiegend durch öffentliche Förderung im öffentlichen Kontext entstanden sind. Weiterlesen

http://www.bundestag.de/presse/hib/2010_12/2010_401/04.html Weiterlesen

Nachdem sich abzeichnet, dass der Gesetzgeber sich im bevorstehenden so genannten Dritten Korb auf ein „Feintuning der geltenden Urheberrechtsbestimmungen“ beschränken könnte (so der parlamentarische Berater der FDP-Fraktion, Ole Jani, auf der Göttinger Urheberrechtstagung am 03.11.2010), richten sich die Blicke vermehrt auf die Arbeit der Enquete-Kommission Internet und digitake Gesellschaft des Deutschen Bundestags. Weiterlesen