Weblog von Rainer Kuhlen

Hier ist die Rose, hier tanze! Wie kreativitäts- und innovationsfördernd wird die Bildungs- und Wissenschaftsschranke sein?

Gespannt war man bei der diesjährigen Urheberrechtstagung am 17. November 2015 in Göttingen[1] vor allem auf die Ausführungen von Matthias Schmid, Referatsleiter Urheber- und Verlagsrecht im BMJV. Allerdings widmete er den Großteil seiner Ausführungen der urheberrechtspolitischen Debatte in der EU und ging nur sehr knapp auf die Allgemeine Bildungs- und Wissenschaftsschranke (ABWS) ein, deren Einrichtung im Koalitionsvertrag der jetzigen Bundesregierung vorgesehen ist. Weiterlesen

Die Dichotomien im Urheberrecht scheinen sich zu verstärken

Eine erste Einschätzung der Ergebnisse der Benutzerbefragung der Public Consultation on the Review of the EU Copyright Rules

Für die in Angriff genommene Urheberrechtsreform in der EU sind harte Auseinandersetzungen zwischen den Weiterlesen

Der BGH geht ein riskantes Spiel beim Wissenschaftsurheberrecht ein

Der BGH geht ein riskantes Spiel beim Wissenschaftsurheberrecht ein

[Ein ausführlicher Text zu diesem Eintrag unter: http://www.inf.uni-konstanz.de/netethicsblog/?p=602 Weiterlesen

Ein Protestaufruf gegen die Diskriminierung beim Zweitveröffentlichungsrecht

Das Aktionsbündnis Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft hat einen Protestaufruf gegen die Diskriminierung der vom neuen Zweitveröffentlichungsrecht ausgeschlossenen Hochschulwissenschaft bei openPetition eingestellt:

https://www.openpetition.de/petition/kommentare/protest-gegen-die-diskriminierung-der-hochschulwissenschaft-im-urheberrecht - Kurz-URL: http://bit.ly/1k6BMA8 Weiterlesen

Beantworten der EU Konsulation zum Urheberrecht - Frist 5.3.2014

Bis zum 5. März 2014 kann noch jeder Bürger und jede Institution Stellung nehmen zu den Plänen der Europäischen Kommission zu einem künftigen Urheberrecht. Davon ist auch Bildung und Wissenschaft betroffen. Das deutsche Urheberrecht ist weitgehend von den Vorgaben der EU abhängig. Daher werden durch diese Konsultation auch die Weichen in Deutschland gestellt. Weiterlesen

Wie sich der Bundesrat aus der Schlinge einer Ablehnung des Zweitverwertungsrechts zieht

Der folgende Text ist (leicht redaktionell überarbeitet) unter der Überschrift "Manifestierung der Dreiklassengesellschaft" in Spektrum der Wissenschaft vom 19.9.2013 erschienen:

Wie sich der Bundesrat aus der Schlinge einer Ablehnung des Zweitverwertungsrechts zieht

Rainer Kuhlen 19.9.2013 Weiterlesen

Zweitveröffentlichungsrecht erster und zweiter Klasse – Fortsetzung der unheiligen Allianz von Staats- und Verlagsinteressen

Am 10.4.2013 hat sich das Kabinett der Bundesregierung auf eine Änderung des Urheberrechts verständigt, durch die u.a. das in den letzten Jahren intensiv diskutierte Zweitverwertungsrecht  aktualisiert werden soll. Weiterlesen

Das Münchener MPI zum aktuellen Urheberrechts-Referentenentwurf des BMJ

Die Stellungnahme des Max-Planck-Instituts für Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht zum Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz vom 20. Februar 2013 liegt nun öffentlich vor, ist höchst interessant und enthält einige Vorschläge für die Kleinprobleme, aber nur, aber immerhin, tentative Hinweise auf die eigentlichen Großprobleme Weiterlesen

SPD für freien Zugang zu öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Antrag „Freier Zugang zu öffentlich finanzierten Forschungsergebnissen“ an den Bundestag gerichtet: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/123/1712300.pdf. Damit knüpft die SPD an internationale und europäische Entwicklungen an, bei denen dies, wie auch in England vorgesehen, schon selbstverständliche Praxis wird. Also dann wohl auch in Deutschland.   Weiterlesen

Zweitverwertungsrecht – überfällig, aber nicht so, wie es sich das Bundesministerium der Justiz vorstellt

Zweitverwertungsrecht – überfällig, aber nicht so, wie es sich das Bundesministerium der Justiz vorstellt Weiterlesen

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