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Laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 02.03.2010 (Az. 1 BvR 256/08, 1 BvR 263/08, 1 BvR 586/08) sind die gesetzlichen Bestimmungen zur so genannten Vorratsdatenspeicherung nichtig. Die Vorratsdaten müssen unverzüglich gelöscht werden. Unter den Vorratsdaten war es bislang vor allem die IP-Adresse, welche oftmals überhaupt erst eine Verfolgung von Verletzungen des Urheberrechts im Internet ermöglichte. ...weiterlesen

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat für die nächsten Monate seine Verhandlungs- und Verkündigungstermine mitgeteilt (Pressemitteilung vom 05.02.2010). Für Wissenschaft und Bildung sind folgende zwei Verfahren des Urheberrechts-Senats von besonderer Bedeutung:

Miniaturansichten der Google Bildersuche rechtmäßig? ...weiterlesen

 „Möglicherweise wird die Rezeptionsgeschichte des Romans nun allerdings auch davon handeln, wie nahtlos der Übergang von Opfer zu Täter sein kann und so einen Reifeprozess gerade in jenem Bereich einläuten, wo bisher in Urheberrechtsfragen nur Chaos herrscht – im Internet.“ ...weiterlesen

Auch wenn die Diskussion um das Leistungsschutzrecht für Presseverlage auf den ersten Blick nur mittelbar mit der Frage nach dem Urheberrecht in Wissenschaft und Bildung zu tun hat, lässt die Debatte durchaus Rückschlüsse auf Positionen und Entwicklungen zu, die auch in einer Diskussion um ein an digitale Bedingungen angepasstes Bildungs- bzw. Wissenschaftsurheberrecht hoch relevant sind. Dies nicht zuletzt, da im öffentlichen Diskurs die Themen erfahrungsgemäß schnell verknüpft, verwischt und verwoben werden. ...weiterlesen

Nicht nur Musik, Texte und Publikationen, Filme und Videospiele sind kreativer Inhalt, sondern auch wissenschaftliche Texte und Forschungsergebnisse. Darauf weist das Aktionsbündnis „Urheberrecht für Bildung und Wissenschaft“ in seiner Antwort (PDF, 33 KB) auf das „Reflection Document“ der EU hin. ...weiterlesen

Das Thema Paragraph 52a und digitale Werke in Bibliotheken hat mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt eine Brisanz gewonnen, die sich in zahlreichen Kommentaren und Blogeinträgen niederschlägt. Da anzunehmen ist, dass das Thema weiterhin relevant bleibt, hier ein kleiner Versuch der Zusammenfassung und das Versprechen, es weiterhin zu beobachten. ...weiterlesen

Am 13. November reichten Google und die amerikanischen Verbände, die das erste Settlement vereinbart hatten, eine überarbeitete Fassung ein, die dann auch ein paar Tage später von Richter Denny Chin vorläufig angenommen wurde. Die offizielle Anhörung, bei der dann die endgültige Abnahme geschieht, ist für den 18. Februar angesetzt. ...weiterlesen

Europeana, die europäische digitale Bibliothek, die das europäische Kulturerbe digital erfassen soll, hat im August Bibliotheken, Interessenverbände und Arbeitsgruppen aufgerufen, ihre Meinung zur digitalen Bibliothek mitzuteilen. Die Konsultation war bis zum 15. ...weiterlesen

Das Thema des Tages und hoffentlich darüber hinaus ist die von Lars Fischer am 20.10. beim Deutschen Bundestag eingereichte Online-Petition Wissenschaft und Forschung - Kostenloser Erwerb wissenschaftlicher Publikationen. Die Zahl der Unterzeichner hat sich nach vielfältigen Meldungen über Twitter und heute auch im vielgelesenen Portal perlentaucher.de in den letzten 24 Stunden etwa verdoppelt. ...weiterlesen

Von den Hochschulen und Forschungseinrichtungen, aus Bibliotheken und Verlagshäusern sowie von Verbänden und aus der Anwaltschaft kamen am 3. November 2009 rund 120 Teilnehmer zur 3. Urheberrechtstagung in die Göttinger Paulinerkirche. Die meisten der insgesamt 13 Fachreferate – nebst abschließender Podiumsdiskussion zum Google Book Settlement – widmeten sich vorwiegend Grundsatzthemen. ...weiterlesen